Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden AGB) gelten ab 20. Juni 2012.

1. Allgemeines

MobiNil wird in Folge das Unternehmen bzw. der Dienstanbieter MobiNil, mit Sitz in 1020 Wien, Olympiaplatz Top 72 in Österreich genannt. Die Gültigkeit dieser AGB erstrecken sich über die gesamte Nutzung des Online-Angebotes auf www.mobinil.at. Kunden von MobiNil können sowohl natürliche, juristische Personen oder rechtsfähige Personen-gesellschaften sein. Diese AGB gelten als Grundlage für Geschäftsbeziehungen zwischen MobiNil und einem Kunden und müssen von diesem anerkannt werden. Sollten Teile oder einzelne Formulierungen dieser AGB der geltenden Rechtslage nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen, bleiben die übrigen Teile in deren Inhalt und Gültigkeit davon unberührt. Ein Vertrag, dem diese AGB zu Grunde liegen, kommt mit der Anmeldung des Kunden auf www.mobinil.at, nach Bestätigung der Anmeldung im Online Shop zustande. Änderungen der AGB können jederzeit durch MobiNil vorgenommen werden und werden sofort wirksam, wobei in diesem Fall der Vertrag seitens des Kunden binnen 14 Werktagen aufgelöst wer­den kann. Deren Inkrafttreten wird auf der Internetpräsenz unter www.mobinil.at kundgemacht.

2. Nutzungsbestimmungen

Jeder Kunde hat wahrheitsgemäß Angaben zur eigenen Person, sowie zu möglichen erforderlichen Kontaktdaten bei der Anmeldung oder während der Nutzung des Dienstes anzugeben und diese auch aktuell zu halten, bzw. MobiNil über ggf. eintretende Änderungen umgehend zu unterrichten. Weiters muss über die angegebenen Kontaktdaten eine ständige Erreichbarkeit gewährleistet sein. Die Daten, die zur Verbindungsaufnahme zu den Diensten gehören, sind ver­traulich zu halten - es sollen dafür auch zugangsrelevante Daten (wie z.B. Passwörter) gewählt wer­den, die eine entsprechende Sicherheit aufweisen (z.B. dürfen diese nicht leicht zu erraten oder zu kurz sein). Bei Verlust, Diebstahl oder Weitergabe von zugangsrelevanten Daten ist MobiNil nicht für entstandene Schäden haftbar. Mit Minderjährigen kommt ein Vertrag nur dann zustande, sofern der gesetzliche Vertreter dem Ab­schluss zustimmt und die Haftung für durch den Minderjährigen verschuldete Schäden übernimmt. Der Leistungsumfang bezieht sich auf die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden Angebots­informationen. Eventuelle entgeltliche Erweiterungen oder Dienstleistungen unterliegen den zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Tarifen. Je nach vereinbarter der Bestellmenge ist der zu be­zahlende Betrag je nach Abrechnungsverfahren sofort, oder umgehend nach Erhalt über den ab­rechnenden Dienstleister über den die Bestellung durchgeführt wurde, zu entrichten.

3. Rechte des Dienstanbieters

MobiNil behält sich das Recht vor, jederzeit das Angebot sowohl gesamtheitlich, als auch für einzelne Kunden einzustellen oder zu modifizieren. Insbesondere besteht für MobiNil das Recht das Konto im Online Shop eines Kunden bei Verstößen gegen die AGB zu sperren und die abgelegten Dateien des Kunden dauerhaft zu entfernen, womit dieser Vertrag aufgelöst wird. Recht auf Schadenersatz besteht für den Kunden in keinem Fall. Der Kunde stimmt im Sinne des §107 TKG 2003 zu, in unregelmäßigen Abständen E-Mails in Form von Newsletter, Benachrichtigungen etc. von MobiNil zu erhalten. MobiNil bemüht sich um einen ständigen ausfallsicheren Betrieb des Online-Angebots. Entsprechende zwischen dem Dienstanbieter und dem Kunden stehende Unternehmen garantieren eine Verfügbarkeit der Leistung von über 99% im Jahresmittel. Sollte es trotzdem zu Ausfällen seitens dieser Unternehmen oder MobiNil kommen, besteht weder Recht auf Schadenersatz oder sonstige Vergütungen. Im Fall rechtswidriger Inhalte oder solche Tätigkeiten, die vom Kunden erfolgen, behält sich der Dienstanbieter das Recht vor, dies rechtlich verfolgen zu lassen. Im Falle eines Auskunftsersuchens seitens staatlicher Behörden, werden alle für die strafrechtliche Verfolgung notwendigen Daten an diese weitergereicht. Es wird ein Protokoll aller Zugriffe auf die auf den Servern von MobiNil gespeicherten Daten geführt (siehe Punkt 8. Datenschutz), welches zeitlich unbefristet aufbewahrt wird.

4. Haftungsbeschränkung

Verantwortlich für dieses Informationsangebot ist der Herausgeber MobiNil. Die Informationen auf dieser Website wurden mit großer Sorgfalt zusammengestellt. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit kann gleichwohl keine Gewähr übernommen werden. Aus diesem Grund ist jegliche Haftung für eventuelle Schäden im Zusammenhang mit der Nutzung des Informationsangebots ausgeschlossen.

5. Hinweis zum Urheberrecht

Der gesamte Inhalt dieser des Online-Angebotes unterliegt dem Urheberrecht von MobiNil. Unerlaubte Verwendung, Reproduktion oder Wiedergabe des Inhalts oder von Teilen des Inhalts ist untersagt. Wegen einer Erlaubnis zur Nutzung des Inhalts wenden Sie sich bitte an direkt an MobiNil.

6. Hinweis zu externen Verweisen

Soweit von diesem Online-Angebot auf andere Websites bzw. Angebote durch sog. „Links“ verwiesen wird, wird darauf hingewiesen, dass keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verwiesenen Seiten besteht und sich deren Inhalt nicht zu Eigen gemacht wird. Dies gilt für alle auf dieser Seite ausgebrachten externen Verweise und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Werbemittel (z.B. Banner, Textanzeigen, Videoanzeigen) führen. Für verwiesene Seiten gilt, dass rechtswidrige Inhalte zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar waren. Die Verweise werden regelmäßig auf rechtswidrige Inhalte geprüft und bei Rechtsverletzungen unverzüglich entfernt. Das österreichische E-Commerce-Gesetz (Stand 01.01.2002) schließt laut §17 eine Verantwortung für Fremdlinks aus, so lange der Anbieter keine Kenntnis von einer rechtswidrigen Tätigkeit des betreffenden Anbieters hat. Sollte ein gesetzeswidriger Inhalt auf fremden Seiten vorhanden sein, wird um Inkenntnisnahme gebeten.

7. Hinweise zum Urheberrecht

Der gesamte Inhalt dieser des Online-Angebotes unterliegt dem Urheberrecht von MobiNil. Unerlaubte Verwendung, Reproduktion oder Wiedergabe des Inhalts oder von Teilen des Inhalts ist untersagt. Wegen einer Erlaubnis zur Nutzung des Inhalts wenden Sie sich bitte an direkt an MobiNil.

8. Datenschutz

Der Kunde stimmt zu, dass die bei der Anmeldung ermittelten Daten von MobiNil im Sinne des DSG 2000 verarbeitet werden dürfen. Weiters stimmt der Kunde zu, dass ein Protokoll über alle Zugriffe geführt wird. Im Zuge der Protokollführung aufgezeichnete Daten umfassen den Namen der aufgerufenen Datei, die Uhrzeit der Anfrage, die Größe der übertragenen Daten, eventuelle Statusinformationen der Verbindung, die angefragte Domain bzw. genaue Adresse, die IP-Adresse (eine Identifikationsnum­mer des Computers, von dem aus die Anfrage stattfand), Informationen über die Herkunft (die zuvor besuchte Seite), und eventuell vorhandene Informationen, die von der Software weitergege­ben wurde, mit der auf die Ressource zugegriffen wurde. Dies kann das verwendete Betriebssystem und weitere Informationen enthalten. Es findet keine personenbezogene Verwertung statt. Diese ermittelten Daten werden zur Erfüllung der Dienst-leistung verarbeitet. Diese Daten dürfen zur Verarbeitung von Anfragen, Problemen, etc. an Mitarbeiter weitergegeben werden. Alle sicherheitsbezogenen Daten liegen im System des Dienstanbieters verschlüsselt vor, werden ver­traulich behandelt und nach eigenen technischen Maßnahmen und gängigen Methoden vor Zugrif­fen Dritter geschützt.

9. Widerrufsrecht

Sie können alle bei MobiNil online erworbenen Artikel ohne Angabe von Gründen innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt uneingeschränkt zurücksenden. Wir sind berechtigt, im Falle der Rückgabe die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu fordern; wir behalten uns jedoch die Ausübung dieses Rechts vor. Wenn Sie von Ihrem Umtausch- oder Rückgaberecht innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Ware Gebrauch machen, wird der Kaufvertrag hinfällig. Dieses Rückgaberecht gilt nur für die im Online Shop erworbenen Artikel. Wir behalten uns vor, einen Prozentsatz des Kaufwertes bei ungleichmäßiger Behandlung bzw. bei fehlender Originalverpackung, etc. abzuziehen. Die Rücksende-Adresse entnehmen Sie bitte der Rechnung.

10. Gerichtsstand, anwendbares Recht

Gerichtsstand für Streitigkeiten aus der Vertragsbeziehung zwischen MobiNil und dem Kunden ist das jeweilige für Wien sachlich zuständige Gericht. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt. Es gilt ausschließlich österreichisches Recht. Erfüllungsort ist Wien.
pdf
Download AGB.pdf
70.0kb
© 2010 - 2017 MobiNil,  Stand: 20.06.2012
Copyright © 2010 - 2017 MobiNil